Haushalt für das Jahr 2013 mit großer Mehrheit verabschiedet

Nürnberg: Am gestrigen Donnerstag, 22. November 2012, hat der Nürnberger Stadtrat nach gut achteinhalbstündigen Beratungen mit großer Mehrheit dem Haushaltsplan für das kommende Jahr 2013 zugestimmt.

Nach intensiven Vorgesprächen und Diskussionen in den zurückliegenden Wochen konnte eine breite Stadtratsmehrheit von SPD, CSU, weiten Teilen der BUNTEN (FDP/FW/ÖDP) und von Bündnis 90/Die Grünen für den 1,5 Milliarden Euro schweren Stadthaushalt erreicht werden. Das mehrere tausend Seiten umfassende Zahlenwerk kann damit der Regierung von Mittelfranken zur Genehmigung vorgelegt werden.

Wichtig aus Sicht des Stadtkämmerers Harry Riedel sind dabei vor allem zwei wesentliche Kennzahlen: der prognostizierte Jahresüberschuss von 13,0 Millionen Euro, sozusagen als Ergebnis der städtischen Gewinn- und Verlustrechnung, sowie die gegenüber dem Vorjahr mehr als halbierte Nettoneuverschuldung von 12,3 Millionen Euro. In einer Szenariorechnung stellte der Kämmerer allerdings auch dar, dass man weiterhin auf gute Steuereinnahmen – wie von den Steuerschätzern jüngst prognostiziert – angewiesen sein wird, um die Nettoneuverschuldung in den nächsten Jahren auf null zu reduzieren. Auch ein im Rahmen des Fiskalpaktes angekündigtes Bundesleistungsgesetz, das die Übernahme der Eingliederungshilfe für Behinderte durch den Bund und damit eine Reduzierung der Bezirksumlage für die Stadt bedeuten würde, wäre ein wichtiger Baustein zur nachhaltigen Reduzierung der Neuverschuldung. Gleichzeitig wird die Stadt Nürnberg weiterhin ihren Investitionskurs beibehalten und 756,7 Millionen Euro, davon 470,6 Millionen Euro aus eigenen städtischen Mitteln, in den nächsten vier Jahren in Schulen, Kinderbetreuung und Infrastruktur investieren. Damit setzt der Stadtrat bewusst ein Zeichen entgegen dem bundesweiten Trend von rückläufigen Investitionen auf kommunaler Ebene.

„Damit ist Investitions- und Handlungssicherheit für 2013 gegeben und wir können unsere erfolgreiche Haushaltspolitik – getragen von einer breiten Basis – fortsetzen“, stellt Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly fest.

Quelle: Stadt Nürnberg

Kommentar schreiben

Kommentare: 0

Aktuelles

Sa

22

Mär

2014

Ice Tigers: Erster Sieg in Playoff-Viertelfinalserie!

Nürnberg: Im dritten Spiel der Viertelfinalserie sollte für die THOMAS SABO Ice Tigers endlich der erste Sieg gegen die Grizzly Adams Wolfsburg her. Von 6.797 begeisterten Zuschauern frenetisch unterstützt, legten die Ice Tigers, die mit Tyler Weiman im Tor begannen, los wie die Feuerwehr und setzten die Gäste dermaßen unter Druck, dass diese sich in den ersten 20 Minuten kaum aus der Nürnberger Umklammerung befreien konnten.

mehr lesen 0 Kommentare

Sa

25

Jan

2014

Ice Tigers: Spektakulärer 7:6 n.P.-Sieg gegen Augsburg!

Nürnberg: "Rock the House" hieß das Motto der THOMAS SABO Ice Tigers am Freitagabend gegen die Augsburger Panther. Und was die beiden Teams von Beginn an zeigten, hatte tatsächlich etwas von Rock'n'Roll.

mehr lesen 0 Kommentare

Mi

15

Jan

2014

„Tunneldurchschlag“ für die U3 Nordwest

Nürnberg: Die Bauarbeiten der U 3 Nordwest schreiten voran: Mit dem sogenannten „Tunneldurchschlag“ für den Abschnitt Klinikum Nord bis Nordwestring am heutigen Mittwoch, 15. Januar 2014, ist eine wichtige Bauphase abgeschlossen.

mehr lesen 0 Kommentare

SHARE ON ...